Was bedeutet „frei Haus“?

Bei „frei Haus“ handelt es sich nicht um ein Incoterm (Incoterms sind eine Reihe von freiwilligen Regeln, zur Auslegung handelsüblicher Vertragsformeln im internationalen Warenhandel). Der Begriff wird bei Lieferungen von Sachen zwischen Kaufleuten verwendet und bedeutet, dass die Kosten des Transports bis zum Empfänger bzw. Käufer der Lieferant bzw. Verkäufer trägt.

Der Lieferant bzw. Verkäufer trägt zum Einen die Transportkosten bis zum Sitz des Käufers inklusive der Kosten für die Abladung. Allerdings wird dabei häufig übersehen, dass die besonders schadensträchtige Be- und Entladung des Transportmittels im deutschen Kaufrecht nicht geregelt ist. Dies bedeutet allerdings nicht, dass der Verkäufer bzw. Lieferant zum Anderen auch pauschal die Gefahrtragung hinsichtlich des Transportrisikos übernimmt, also die Haftung dafür, dass auf dem Transportweg zum Beispiel die Lieferung beschädigt wird. „Frei Haus“ (oder „franko Haus“, „franko“) ist eine Handelsklausel und Frankatur zwischen Kaufleuten, wonach der Lieferant die gesamten Transportkosten bis zum Empfänger der Ware trägt. Eindeutig regelt die Vereinbarung, wer die Kosten des Transports trägt: alle Versandkosten trägt ausschließlich der Verkäufer. Ist beispielsweise auf einem Lieferschein „frei Haus“ als Lieferbedingung vermerkt, kann abweichend vom gesetzlichen Regelfall des Versendungskaufs zwischen den Vertragsparteien vereinbart sein, dass die Preisgefahr erst dann auf den Käufer übergeht, wenn die Ware am Zielort übergeben wurde.

Was heißt „frei Haus“?

„Frei Haus“ gehört nicht zu den Incoterms. Es gibt auch keine gesetzliche Definition dieser Klausel. Nach herrschender Auffassung hat „frei Haus“ eine Gefahrtragungs- und eine Kostentragungskomponente: Der Lieferant ist verpflichtet, die Ware auf seine Kosten und Gefahr am Sitz des Käufers zu übergeben. Auch die Kosten des Abladens sind also vom Lieferanten zu tragen. Die Kostentragung dürfte unstreitig sein. Hinsichtlich der Gefahrtragung betont die Rechtsprechung allerdings immer wieder, dass „frei Haus“ in verschiedenen Handelskreisen unterschiedlich verstanden werde, es also keine allgemein anerkannte Auslegung gebe. Die Kosten der Verpackung, der Lagerung, der Übergabe wie das Messen und Wiegen sind vom Verkäufer zu tragen. Der Käufer trägt die Kosten der Abnahme. Dazu gehören auch die Kosten für die Überprüfung der Ware auf Mängelfreiheit. Dazu kommen noch die Kosten der Versendung zu einem anderen Ort als dem Erfüllungsort. Der Erfüllungsort ist der Wohnort oder die Niederlassung des Verkäufers. Es sei denn, es ist etwas anders vereinbart. Die Incoterms beinhalten die internationalen Regeln bezüglich der Transport-, Versicherungs- und Zollkosten. Darüber hinaus treffen die Incoterms auch Aussagen über den Gefahrenübergang.